Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens K. • 24.01.2023
Umsatzsteuer auf eigenverbrauchten Strom einer Photovoltaik-Anlage: Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von kleinen PV Anlagen von der Umsatzsteuer befreit?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 06.06.2023 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit dem 1. Januar 2023 gilt für Installation und Erwerb einer Photovoltaikanlage sowie für dazugehörige Stromspeicher eine Umsatzsteuer von null Prozent. Dieser neue Nullsteuersatz für Installation und Erwerb gilt tatsächlich nur für Anlagen, die ab dem 1. Januar 2023 geliefert bzw. installiert werden. Eine rückwirkende Anwendung auf Bestandsanlagen ist nicht möglich.

Frage von Benedikt K. • 22.01.2023
Sehr geehrter Herr Schnelle, Wird nun wirklich der Birgelener Urwald abgeholzt, um dort Windräder zu bauen? Wie bewerten Sie die Widersprüche zwischen Tourismus und Umweltschutz?
Portrait von Thomas Schnelle
Antwort 31.01.2023 von Thomas Schnelle CDU

Der Birgelener Urwald, die touristisch genutzten und die schützenswerten Bereiche des Waldes werden nicht überleben, wenn wir die Energiewende nicht vollziehen.

Frage von Harald K. • 22.01.2023
Warum wird die Hauptstraße in Rodenkirchen zwischen Kreisel Maternusstraße und Rheingasse nicht zu einer Fahrradstraße ?
Portrait von Eileen Woestmann
Antwort 13.02.2023 von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Prüfung der Möglichkeiten soll abgewartet werden. Wir Grüne aus Rodenkirchen unterstützen Ihren Wunsch nach einer Einbahnstraße und sehen die Vorteile überwiegen.

Frage von Julia H. • 21.01.2023
Wie möchten Sie die Bevölkerung in Zukunft gegen Corona und andere Atemwegserkrankungen schützen, wenn in immer mehr Bereichen die Maskenpflicht wegfällt und kaum noch Maske getragen wird?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 09.02.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Tragen von Masken war ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Pandemie.

Frage von Julia H. • 21.01.2023
Wie möchten Sie die Bevölkerung in Zukunft gegen Corona und andere Atemwegserkrankungen schützen, wenn in immer mehr Bereichen die Maskenpflicht wegfällt und kaum noch Maske getragen wird?
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU