Konkrete Arbeitsplätze kann ich Ihnen nicht versprechen. Aber Ihre Erfahrung zeigt sehr klar, dass wir bei der Umsetzung der politischen Ziele noch nicht am Ziel sind – gerade in einer Branche, in der Fachkräfte gebraucht werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.06.2026 von Jörg Blöming CDU
Antwort 24.06.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre konkreten Hinweise, insbesondere zu den Bedingungen in der Weiterbildungsbranche und zum hohen Anteil freiberuflicher Beschäftigung, nehme ich sehr ernst.
Antwort 12.06.2026 von Marcus Optendrenk CDU
Wie bereits veröffentlicht, ist mit den Gewerkschaften verabredet, die gegebenenfalls erforderliche Anpassung aufgrund der Rechtsprechung des BVerfG in den nächsten Monaten abzuschließen und notwendige Anpassungen dem Landtag vorzulegen.
Antwort ausstehend von Andreas Bialas SPD

Antwort ausstehend von Enxhi Seli-Zacharias AfD
Antwort 11.06.2026 von Sarah Philipp SPD
Populistische Parteien bieten keine Lösungen, sondern leben von Spaltung und Verunsicherung. Wir setzen dem eine Politik entgegen, die Sicherheit schafft – durch bezahlbares Wohnen, faire Löhne und starke öffentliche Dienstleistungen.