Fragen und Antworten
Antwort 03.12.2025 von Martin Lucke CDU
Es besteht Konsens darüber, dass der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt unverzichtbar ist. Aber: Elementare Bürgerrechte dürfen keinen Schaden nehmen.
Antwort 24.01.2024 von Martin Lucke CDU
Vor diesem Hintergrund sind die Anforderungen und Hürden an ein solches Verfahren extrem hoch.
Antwort 03.12.2025 von Martin Lucke CDU
Nach meinen Recherchen weist die von Ihnen genannte SoftQloud GmbH die Mitwirkung an Zensur in einer eigenen Stellungnahme zurück und verweist darauf, den gemeinsamen Dienstleistungsvertrag mit ArvanCloud bereits am 30.09.2022 gekündigt zu haben; ArvanCloud bestätigt die Beendigung der Zusammenarbeit bis zum 31.12.2022.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
Taser für Streifenpolizei einführen
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
Dritte Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) zurückziehen
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
Änderungen kommunalrechtlicher Vorschriften
Abstimmung im Landtag Nordrhein-Westfalen
17. Schulrechtsänderungsgesetz
Über Martin Lucke
Ausgeübte Tätigkeit
RechtsanwaltBerufliche Qualifikation
RechtsanwaltWohnort
Bergisch GladbachGeburtsjahr
1988