Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus E. • 07.08.2025
Was sagen Sie dazu , dass Sie vom Wahlausschuss nicht zur OB Wahl in Ludwishafen zugelassen wurden?Warum konkret sind die Wähler betrogen worden?
Portrait von Joachim Paul
Antwort ausstehend von Joachim Paul AfD
Frage von Mike B. • 05.08.2025
Das VWG Koblenz und OVWG RLP hat bereits vor Jahren festgestellt, dass die Beamten in RLP keine Amtsangemessene Besoldung erhalten. Können Sie mitteilen wann mit einer Änderung zu rechnen ist?
Daniela Schmitt
Antwort 15.08.2025 von Daniela Schmitt FDP

Ich darf Ihnen jedoch mitteilen, dass es mittlerweile deutliche Besoldungserhöhungen in Rheinland-Pfalz gegeben hat.

Frage von Nina S. • 03.08.2025
Können Sie sich für die Menschenrechte und konkret für humanitäre Hilfe für die betroffenen Menschen im Gazastreifen einsetzen? Was können wir von hier/gemeinsam gegen diese Katastrophe machen?
Portrait von Daniel Köbler
Antwort 01.09.2025 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Leiden der Zivilbevölkerung in Gaza ist katastrophal und absolut nicht hinnehmbar. Menschen werden vertrieben. Die Bevölkerung leidet unter extremem Hunger.

Frage von Andreas R. • 29.07.2025
Wie stehen Sie persönlich zum Thema pauschaler Beihilfe (Hamburger Modell) für mehr Solidarität und Wahlfreiheit in der Krankenversicherung von Beamten?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD
Frage von Klaus E. • 25.07.2025
Was sagen sie zu der Nichtannahme der Klage der AfD vom BVerFG gegen MP Dreyer? Auch der VerfGhof RLP hat die Klage der AfD zrückgewiesen!
Foto Dr. Jan Bollinger, MdL
Antwort ausstehend von Jan Bollinger AfD
Frage von Kerstin E. • 24.07.2025
Sind Sie bereit, sich der rechten Hetzkampagne entgegenzustellen und in einem nächsten Wahlgang für Brosius-Gersdorf zu stimmen ?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.07.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Wenn ich die Möglichkeit hätte, in dieser Frage im Bundestag abzustimmen, würde ich mich für Frau Brosius-Gersdorf aussprechen