Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank M. • 04.06.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Jung, wie stehen Sie zur Klage der GKV gegen die Bundesregierung bezüglich der Zahlung von 10 Milliarden € als Ausgleich für die nicht gezahlten Beiträge für Bürgergeld Bezieh.
Portrait von Magnus Jung
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD
Frage von Frank B. • 31.05.2026
Ist Landespolitik viel zeitintensiver als Bundespolitik, oder hat man auf Bundesebene einen viel größeren Beraterstab zum beantworten von Fragen? Antwortquote Ihrerseits von 69%, Thorsten Frei 99%
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von regina t. • 27.04.2026
Was halten Sie von der Einrichtung eines Tierschutzbeauftragen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 28.08.2026 von Anke Rehlinger SPD

Seit 2013 ist mit dem Inkrafttreten des Tierschutzverbandsklagegesetz im Saarland ein/eine Landesbeauftragte(r) für Tierschutz gesetzlich vorgesehen.

Frage von Jonathan K. • 25.04.2026
Warum unterstützt die SPD im Saarland nicht den Afd-Verbotsantrag?
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 27.07.2026 von Ulrich Commerçon SPD

Mit dem Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat sich die Ausgangslage in der Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren wesentlich verändert.