Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dietmar S. • 18.02.2025
Halten Sie es angesichts der schlechten Erfahrungen in England für eine zielführende Idee, bei unserer maroden Bahn jetzt Netz und Betrieb auseinanderzureißen und den Verkehrsbereich zu privatisieren?
Portrait von Jessica Steiner
Antwort 03.09.2025 von Jessica Steiner CDU

Eine organisatorische Trennung von Netz und Betrieb kann dabei sinnvoll sein, wenn sie unter fairen Wettbewerbsbedingungen und einem verlässlichen gesetzlichen Rahmen erfolgt.

Frage von Sabine D. • 15.02.2025
Haben Sie bei einer der letzten Abstimmungen im Sächsischen Landtag bewußt das Handzeichen benutzt, was man sonst bei den türkischen "Grauen Wölfen" verwendet ?
Ulf Lange, MdL
Antwort 21.05.2026 von Ulf Günter Lange BSW

Nein, ich habe bei keiner Abstimmung im Sächsischen Landtag bewusst oder in irgendeinem Zusammenhang ein Handzeichen verwendet, das mit den sogenannten „Grauen Wölfen“ in Verbindung gebracht wird

Frage von Ronny B. • 15.02.2025
Warum erachtet die Staatsregierung eine Campingplatzverordnung nicht als notwendig, obwohl 11 von 16 Bundesländern diesen Schritt zur Förderung des ländlichen Tourismus bereits umgesetzt haben?
Portrait von Dirk Panter
Antwort 14.04.2025 von Dirk Panter SPD

Es ist in der Tat wünschenswert, dass klare und praktikable Regelungen geschaffen werden

Frage von Hans-Werner K. • 07.02.2025
Werden Sie im Ausschuss zur Covid-19 Politik die Aussagen von Prof. Hockertz heranziehen, die in der Anhörung zur Drs. 7/10705 zur Wirkung der mRNA- Impfstoffe gehörter Experten widerspricht?
Marko Winter - Foto
Antwort 07.02.2025 von Marko Winter AfD

Wir gehen themenweise vor, von der Grundlagenermittlung bis hin zu den einzelnen Bereichen. Die Anhörung von Prof. Hockertz wird diskutiert.

Frage von Lennert M. • 03.02.2025
Sind sie für ein Tempolimit auf Autobahnen? Und wenn ja warum?
Susanne Schaper (2023)
Antwort 04.02.2025 von Susanne Schaper Die Linke

Die Linke ist für eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen.

Frage von Anne B. • 31.01.2025
Warum ist der CDU nicht bewusst, d. je mehr das Thema "Migration als Problem" (scheinbar nicht als Chance) in den Fokus rückt, allen Wählenden zur AFD gehen, weil sie dort Lösungen angeboten bekommen?
Portrait von Ronald Pohle
Antwort ausstehend von Ronald Pohle CDU