Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Hartmann
Antwort 04.11.2024 von Christian Hartmann CDU

Die zur Zeit stattfindenden Gespräche sollen ausloten, ob und unter welchen Bedingungen eine Zusammenarbeit vorstellbar ist. Ob es mit dem BSW zu einer Koalition kommen wird, ist aktuell noch immer offen.

Portrait von Rico Gebhardt
Antwort 22.10.2024 von Rico Gebhardt Die Linke

Soweit ich gelesen habe, ist das auch kein „Hauptquartier der NATO“ - wie es in vielen Überschriften in den Medien heißt - sondern die Bundeswehr richtet einen Standort ein und dort werden auch Soldatinnen und Soldaten aus anderen europäischen Ländern stationiert.

Portrait von Lutz Richter
Antwort 19.10.2024 von Lutz Richter BSW

Wir lehnen nach wie vor die Stationierung von ausländischen Soldaten und / oder Kernwaffen ab

Portrait von Dirk Panter
Antwort 25.10.2024 von Dirk Panter SPD

Als SPD Sachsen waren wir zu Gesprächen mit allen Fraktionen außer der AfD bereit. Klar war für uns aber auch: Es obliegt der CDU als stärkster Kraft, den ersten Schritt zu gehen und zu Gesprächen einzuladen. 

Portrait von Henning Homann
Antwort 21.10.2024 von Henning Homann SPD

Wir wollen eine stabile Mehrheitsregierung mit einer klaren Zukunftsstrategie statt dem politischen Stückwerk einer Minderheitsregierung