Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Erdmann
Antwort von Anke Erdmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.10.2012

(...) Und tatsächlich ist dieser Aspekt noch nicht geklärt. Sollten die Maßnahmen als "Umbau" gelten, dann wäre dies tatsächlich mit Kosten für die Anwohner verbunden, andernfalls nicht. Darüber hat die Kieler Ratsversammlung zu entscheiden. (...)

Portrait von Angelika Beer
Antwort von Angelika Beer
PIRATEN
• 25.11.2012

(...) ich bitte zunächst um Nachsicht, dass ich Deine Frage übersehen habe. Vielleicht liegt es auch daran, dass wir sehr intensiv die Diskussion über "Asylmissbrauch", schnellere Abschiebung von Flüchtlingen aus Serbien und Mazedonien und die Streichung von Bargeldleistungen und Wiedereinführung von Sachleistungen sowie Wiedereinführung der Visapflicht für beide Länder verfolgt und diskutiert haben (nicht nur in Schlweswig-Holstein). (...)

Portrait von Anke Erdmann
Antwort von Anke Erdmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.10.2012

(...) Wenn ich das richtig verstehe, beziehen Sie sich auf einen zwei-Minuten Fernsehbeitrag. Weder Sie noch ich wissen, wie das Material im Unterricht konkret eingesetzt wird - ich sage nur, dass es klare Richtlinien für den Einsatz solcher Materialien, ebenso wie die Einladung von Dritten - und zwar nicht neutralen Dritten wie German Watch - gibt und diese m.W. in den Schulen eingesetzt werden. (...)

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