Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 05.12.2023 von Bernd Buchholz FDP

Der Begriff „Dienstwagenprivileg" kann irreführend sein. Bürgerinnen und Bürger, die von ihrem Arbeitgeber einen Dienstwagen auch zur privaten Nutzung erhalten, müssen diesen als geldwerten Vorteil versteuern. Diese Regelung bewahrt vor enormer Bürokratie, da durch diese Pauschalversteuerung keine Fahrtenbücher geführt werden müssen.

Portrait von Tobias Koch
Antwort ausstehend von Tobias Koch CDU
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Portrait von Andreas Hein
Antwort 23.11.2023 von Andreas Hein CDU

im Bund wurden Mittel für Corona rückwirkend und ohne ausreichende Begründung für Klimaschutz reserviert.

Portrait von Jan Kürschner
Antwort 21.11.2023 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf der anderen Seite wäre das aus meiner Sicht der beste Moment für dessen Wiedereinführung - wenn der Haushalt es hergäbe. 

Portrait von Daniel Günther
Antwort 10.11.2023 von Daniel Günther CDU

Mit Blick auf die aktuelle Haushaltslage und unter Berücksichtigung der regionalisierten November-Steuerschätzung, die auf ein Fehlen von mindestens 494 Millionen Euro im Haushalt 2024 hinweist, sind aktuell keine weiteren Sonderzahlungen denkbar.