Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Yvonne D. • 06.01.2025
Antwort von Niklas Waßmann CDU • 13.01.2025 Grundsätzlich sind alle Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld verpflichtet, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland zu haben. Die Jobcenter überprüfen dies durch regelmäßige Meldetermine und persönliche Vorsprachen.
Frage von Yvonne D. • 06.01.2025
Antwort ausstehend von Katja Maurer Die Linke Frage von Manfred S. • 04.01.2025
Antwort von Torben Braga AfD • 04.01.2025 mir ist nicht bekannt, dass die AfD die Absicht hat, eine Veränderung der Rechtslage im Sinne Ihrer Frage herbeizuführen.
Frage von Manfred S. • 03.01.2025
Antwort von Torben Braga AfD • 03.01.2025 Ein Mindestmaß an deutschen Sprachkenntnissen muss verlangt werden, denn Sprache ist der Schlüssel zur Integration und ohne die Fähigkeit, sich zu verständigen, bleiben viele Barrieren unüberwindbar.
Frage von Peter H. • 31.12.2024
Antwort von Torben Braga AfD • 31.12.2024 Die Äußerungen Musks zur AfD teile ich inhaltlich natürlich.
Frage von Gitta J. • 28.12.2024
Antwort ausstehend von Lena Saniye Güngör Die Linke