(...) meine Fraktion fordert seit vielen Jahren die Einführung bundesweiter direktdemokratischer Elemente. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Ulrich K. • 01.08.2021
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 02.08.2021
Frage von Yunus M. • 01.08.2021
Antwort von Claudia Moll SPD • 03.09.2021
wir Sozialdemokraten wollen, dass liebenden Menschen keine großen Steine in den Weg gelegt werden. Deshalb zählen wir bereits ein „Verlobten-Visum“ zur Eheschließung mit anschließen Daueraufenthaltsrecht hierzu.
Frage von Yunus M. • 01.08.2021
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 23.09.2021
Sollte eine zukünftige Diskussion und Entscheidung dazu führen § 218 StGB abzuschaffen, sollten selbstverständlich auch die Kosten der Schwangerschaftsabbrüche von den Krankenkassen übernommen bzw. von Krankenhäusern, die öffentliche Mittel erhalten, kostenfrei angeboten werden.
Frage von Yunus M. • 01.08.2021
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 02.08.2021
(...) Die beiden Fragen möchte ich genauso kurz und knapp beantworten, wie Sie sie gestellt haben – und zwar zweimal mit Nein. (...)
Frage von Yunus M. • 01.08.2021
Antwort ausstehend von Kay Burmeister SPD
Frage von Yunus M. • 01.08.2021
Antwort von Jan Dieren SPD • 08.08.2021
Ja. Ich halte es nicht für richtig, dass Schwangere sich mit einem Schwangerschaftsabbruch strafbar machen können.