Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angela D. • 28.09.2026
Guten Tag Herr Stetter, wieso haben die Landtagsabgeordneten, bei der derzeit angespannten Haushaltslage im Juli 2026 auf die Anpassung der Bezüge nicht verzichtet? Freundliche Grüße
Portrait von Christoph Stetter
Antwort 01.10.2026 von Christoph Stetter CDU

Die Abgeordnetenentschädigung in Baden-Württemberg wird nicht etwa willkürlich oder nach eigenem Ermessen festgelegt.

Frage von Cordula S. • 19.07.2026
Wie erklären Sie die 60 zusätzlichen Stellen? Und dass Sie nicht dafür gesorgt haben, dass die Erhöhung der Diäten ausgesetzt werden?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Daniel F. • 08.07.2026
Wenn der Bund sparen muss und den Versorgern im Gesundheitswesen pauschal 3% abgezogen werden, wieso erhöhen die abgeordneten ihre Diäten? (Betroffen von den 3%)
Portrait von Björn Simon
Antwort 22.07.2026 von Björn Simon CDU

Der Deutsche Bundestag hat einstimmig beschlossen, auf die für dieses Jahr geplante Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete zu verzichten.

Frage von Christian B. • 01.07.2026
Werden Sie sich gegen die Pläne zur Pflegereform 2027 (PNOG) einsetzen, damit private Verhinderungspflege ohne Zwang zu Firmen erhalten bleibt und wie begründen Sie die Diätenerhöhung im Juli?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Zu Ihrer Frage zu den Diäten: Der Bundestag hat am 10. Juli einstimmig beschlossen, auf die regelmäßige Diätenerhöhung zu verzichten.

Frage von Christian B. • 01.07.2026
Werden Sie sich gegen die Pläne zur Pflegereform 2027 (PNOG) einsetzen, damit private Verhinderungspflege ohne Zwang zu Firmen erhalten bleibt und wie begründen Sie die Diätenerhöhung im Juli?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Über die Anpassung der Abgeordnetendiäten im Bundestag wird nicht im Einzelfall entschieden, sondern nach den dafür vorgesehenen gesetzlichen Regeln. Das ist nicht mit Kürzungen in der Pflege gleichzusetzen. Zudem gab es in diesem Jahr keine Erhöhung der Diäten von Bundestagsabgeordneten.