Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marion P. • 07.10.2026
Warum weigert sich die Bundesregierung, die tatsächlichen Kosten für die KV von Grundsicherungsempfängern und andere zu zahlen
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Eine sofortige vollständige Kostenübernahme würde den Bundeshaushalt allerdings um rund zwölf Milliarden Euro zusätzlich belasten.

Frage von Ludger L. • 01.10.2026
Freiwillig versicherte in der gesetzlichen Krankenkasse müssen Beiträge bis zur Beitragsbemessungsgrenz auf ihr Gesamteinkommen zahlen. Warum wird dies nicht auf Pflichtversicherte übertragen?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Ludwig B. • 27.09.2026
Warum der Widerstand der CSU nachdem auch der Kanzler auf Ungerechtigkeit der Gesundheitsrefom zwischen GKV und PKV Versicherten hinwies? Warum zahlen nur GKV Versicherte für die Bürgergeldempfänger?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 12.10.2026 von Klaus Holetschek CSU

Die CSU hält grundsätzlich am Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung fest. Entscheidend ist für mich aber: Eine notwendige medizinische Behandlung darf nicht davon abhängen, ob jemand gesetzlich oder privat versichert ist.

Frage von Franz-Josef S. • 10.09.2026
Weshalb wird die Mitversicherung der Ehefrau durch die Gesundheitsreform eingestellt, wenn ein Sozialversicherungabkommen aus 1964 die Mitversicherung der Familienangehörige in der Türkei sichert?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Martina S. • 26.08.2026
Kann die Krankenversicherung für Beamte durch Änderung der GOÄ in die Gesundheitsreform eingebunden werden?
Lachend am Geländer
Antwort 08.09.2026 von Tanja Machalet SPD

Ich kann gut nachvollziehen, warum Sie hier einen Widerspruch sehen: Wenn medizinische Leistungen unabhängig davon, ob sie bei gesetzlich oder privat Versicherten erbracht werden, im Wesentlichen dieselbe Behandlung darstellen, stellt sich durchaus die Frage, warum hierfür teilweise unterschiedlich hohe Vergütungen gelten.