Antwort 26.01.2026 von Patrick Schnieder CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Antwort 10.12.2025 von Alois Rainer CSU
Es ist derzeit davon auszugehen, dass die novellierte LKonV Mitte 2026 in den Bundesrat eingebracht werden wird
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 10.11.2025 von Felix Schreiner CDU
Als Union stehen wir einer pauschalen Erhöhung der Steuern auf Tabak, Alkohol, Zucker und stark verarbeitete Lebensmittel skeptisch gegenüber. Wir sind der Auffassung, dass eine bloße Besteuerung gesundheitsschädlicher Produkte allein nicht der richtige Weg sein kann , um das Konsumverhalten langfristig zu verändern.
Antwort 28.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es braucht keine künstliche Verunsicherung oder bürokratische Verbote für Begriffe, die sich längst im Alltag etabliert haben