Antwort 13.07.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Einzelne Personen, die auch antisemitisch agieren, lassen sich in keiner Partei vermeiden. Aber die große Mehrheit ist ein strikter Gegner des Antisemitismus.
Einzelne Personen, die auch antisemitisch agieren, lassen sich in keiner Partei vermeiden. Aber die große Mehrheit ist ein strikter Gegner des Antisemitismus.
Der zentrale Ansprechpartner ist für die Vernetzung der StA mit den jüd. Gemeinden zuständig und ein Angebot für die Betroffenen antisemitischer Diskriminierung
Uns geht es nicht um die Ansprechpartner in der Staatsanwaltschaft, sondern um die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg.
Selbst bei unmittelbarem Bezug zum Verfolgungsschicksal der Opfer, bleibt der Verkauf derartiger Gegenstände an Einrichtungen wie Museen, Bibliotheken und Archive weiterhin möglich (vgl. § 2 Nr. 1 des Gesetzesentwurfs).