Antwort 20.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU
Unabhängig davon, fehlt mir die Quelle zu Ihrer Behauptung.
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Antwort 25.07.2025 von Thorsten Frei CDU
Wie Sie wissen, darf aus den Sitzungen des Bundessicherheitsrates nicht berichtet werden
Antwort 22.09.2025 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Musks offene Unterstützung von Rechtsextremisten, auch in Deutschland oder Großbritannien, verurteile ich aufs Schärfste. Noch ist X weiterhin eine medial relevante Platttform.
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.06.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke
Die Linke bekennt sich zum Existenzrecht Israels und verurteilt jeden Antisemitismus. Die Lösung des Nahostkonflikts muss die Rechte aller Betroffenen achten.
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU