Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert H. • 22.02.2026
Warum halten Sie den Vorwurf, die Bundesregierung unterstütze den Völkermord an den Pälestinensern, für ungerechtfertigt? www.zdfheute.de/politik/gazastreifen-deutschland-berlinale-rede-100.html
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von wolfgang s. • 05.11.2025
Sehr geehrter Herr Peick, findet es Ihre Unterstützung, dass D. härtere Reaktionen gegen Israel durch Brüssel betr. Rechtsbrüchen in Gaza, Siedlerterror (Westbank) etc. stets zuverlässig torpediert ?
Jens Peick
Antwort 14.11.2025 von Jens Peick SPD

Politische Maßnahmen müssen darauf überprüft werden, ob sie zielführend sind. Das halte ich für sinnvoll.

Frage von Lars G. • 23.10.2025
In der BVV Berlin Mitte/Neukölln wurde der Bürgermeister der Israelischen Partnerstadt als Mörder/Faschist beschimpft. Von Abgeordneten ihrer Partei. Wie stehen sie zu diesen Beschimpfungen?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 23.10.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Ich finde das falsch und inakzeptabel

Frage von Annika K. • 16.10.2025
Wie stehen Sie zu den Positionen des Fraktionsvorsitzenden der Neuköllner Linken Herrn Ahmed Abed?
Portrait von Elif Eralp
Antwort 18.12.2025 von Elif Eralp Die Linke

Demokratischer Protest gegen Politiker der Partei vom israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu finde ich legitim, aber die Form und Wortwahl teile ich nicht.

Frage von Annika K. • 16.10.2025
Wie stehen Sie zu dem Fraktionsvorsitzenden der Linken Herrn Achmed Abed in der BVV Neukölln? Halten Sie ihn für weiter tragbar?
Portrait von Ferat Koçak
Antwort 13.07.2026 von Ferat Koçak Die Linke

Ich schätze Achmed Abed sehr - persönlich wie politisch.

Frage von Bernd F. • 13.10.2025
Donald Trump hat mit seinen Bemühungen wichtige Schritte zum Frieden in Nahost eingeleitet, erkennen Sie diese politische Leistung an?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wenn diplomatische Initiativen zu einer tatsächlichen Verringerung von Gewalt und zu humanitärer Entlastung beitragen, sollte man das selbstverständlich grundsätzlich anerkennen. Allerdings ist die US-Amerikanische Regierung unter Donald Trump kein Ernst zu nehmender Friedensakteur.