Antwort 01.07.2026 von Jan van Aken Die Linke
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Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2025 von Hansjörg Durz CSU
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihr Schreiben über abgeordnetenwatch.de
Antwort 22.09.2025 von Aydan Özoğuz SPD
Auch ich beobachte die Situation und das Erstarken der AfD seit Langem mit großer Sorge.
Antwort 16.04.2025 von Mahmut Özdemir SPD
Selbstverständlich stimme ich für den Koalitionsvertrag.
Antwort 09.04.2025 von Dirk Wiese SPD
Ziel ist es, auf Grundlage verlässlicher Daten und Erfahrungen zu prüfen, welche Auswirkungen die Legalisierung auf Gesundheitsschutz, Jugendschutz und den Schwarzmarkt hat – und ob gegebenenfalls Nachsteuerungen notwendig sind.
Antwort 08.04.2025 von Thorsten Frei CDU
Ein Parteienverbot ist grundsätzlich auch denkbar. Dies würde aber eine entsprechende Bewertung durch die Bundesregierung erfordern. Das seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz angekündigte Gutachten ist noch immer nicht abgeschlossen. Es wird nach Veröffentlichung aber ganz sicher sehr genau durch die neue Bundesregierung geprüft werden.