Stimmen Sie der Berliner SPD-Vizevorsitzende Cansel Kiziltepe zu? Oder was wäre ihr Ansatz für Koalitionsverhandlungen? Sollte die Berliner SPD in die Opposition gehen?
»Die Berlinerinnen und Berliner haben sich am Wahltag für eine linke Politik entschieden«, sagte Kiziltepe der Nachrichtenagentur dpa. »Auch wenn die SPD deutlich abgewählt wurde: Unsere Schnittmengen zur Linken und Grünen sind offensichtlich«, so die Senatorin für Arbeit und Soziales im aktuellen schwarz-roten Senat. »Es ist unser demokratischer Auftrag, mit diesen Mehrheiten auch in Koalitionsverhandlungen zu gehen.«
Sehr geehrte Frau T.,
die Möglichkeiten sind ja bekannt. In Rahmen von Vorgesprächen, Sondierungsgesprächen und ggf. Koalitionsverhandlungen müssen wir schauen, ob eine Koalition mit den Linken tragfähig ist. Ich sehe dabei viele Gemeinsamkeiten und viele Probleme. Im Mittelpunkt stehen für mich dabei das Thema Enteignungen, das ich äußerst kritisch sehe, und das Thema Haushalt. Das Wahlergebnis legt allerdings nahe, dass die Linken uns nun erklären müssen, wie sie ihre Wahlversprechen umsetzen und den Haushalt sanieren wollen.
Es werden also spannende Wochen.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Düsterhöft
Weitere Fragen an Lars Düsterhöft
Wie die Linke mit Herrn Kocak und mit den jeweiligen Themen umgehen wird, ist für mich von elementarer Bedeutung für die Koalitionsverhandlungen.
Ja, ich habe die Bewerbung im Abgeordnetenhaus unterstützt.
Ich habe äußerst große Bedenken zur Enteignung von Wohnungen. Nicht nur die Finanzierung ist aus meiner Sicht fraglich, auch rechtlich erwarte ich größte Probleme.
Absolut. Es ist deutlich geworden, dass die Vorwürfe haltlos sind, die erfolgte Spende innerhalb von 24 Stunden zurücküberwiesen wurde, sie also nicht angenommen wurde.