Seit Wochen ist genau dies der Plan der Berliner Senatsverwaltung. In der Sache teilen wir ausdrücklich die Kritik an den Reformplänen.
Antwort 08.07.2026 von Lars Düsterhöft SPD
Antwort 09.07.2026 von Lars Düsterhöft SPD
So wie ich die Diskussion derzeit verstehe, geht es im Kern um die Frage der Steuergerechtigkeit.
Antwort 06.07.2026 von Lars Düsterhöft SPD
Allerdings kann ich diese als Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin nicht beantworten.
Antwort 18.02.2026 von Lars Düsterhöft SPD
Tatsächlich habe ich mich bereits in der Vergangenheit intern für den (Teil)Erhalt des SEZ eingesetzt und tue das noch immer. Leider bin ich kein Fachpolitiker, sodass ich nicht an den Fachdiskussionen beteiligt bin.
Antwort 16.02.2026 von Lars Düsterhöft SPD
In der Sache habe ich mich aber intern für den Erhalt eingesetzt und würde jeden Kompromiss unterstützen.
Antwort 16.02.2026 von Lars Düsterhöft SPD
Da ich mich intern auch für den (Teil)Erhalt des SEZ ausgesprochen habe, würde ich solch ein Moratorium begrüßen. Ich werde mich intern weiterhin dafür einsetzen.
