Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia K. • 22.08.2026
Würde , wird die AFD dafür sorgen dass alle Arbeitenden auch Notare, Anwälte , undsoweiter in die Rentenkasse einzahlen ? Und dass alle Menschen in die gesetzliche Krankenkasse einzahlen ? M.f.G. S.K.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Bei der Krankenversicherung fordert die AfD keine allgemeine Bürgerversicherung für alle.

Frage von Carolin R. • 12.08.2026
Sehr geehrte Frau Bas, warum wird in der GKV nur die 2. Hälfte des Arbeitslebens betrachtet, um die Vorversicherungszeit für die KVdR, zu berechnen? Weshalb wird nicht die gesamte Zeitspanne bewertet?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Frank O. • 10.08.2026
Sehr geehrter Herr Frei, Finden Sie die Ungleichbehandlung zwischen gesetzlich und privat Versicherten bei der Zahlung von KV und PV Beiträgen bei einer zur Auszahlung kommenden BAV gerecht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die derzeitige Rechtslage folgt allerdings der unterschiedlichen Systemlogik von gesetzlicher und privater Krankenversicherung: In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung werden Einkommen in der Regel beitragspflichtig herangezogen, um die Solidarfinanzierung sicherzustellen.

Frage von Rainer M. • 08.08.2026
Herr Lauterbach warum dürfen GKK die Beiträge ihre Mitglieder an Börsen ( Immobilienfonds ) zum Einsatz bringen. Ich denke das das illegal ist und nicht in einer Mitgliedsvereinbarung verankert ist.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Rainer M. • 08.08.2026
Herr Linnemann, warum dürfen GKK die Beiträge ihre Mitglieder an Börsen ( Immobilienfonds ) zum Einsatz bringen. Ich denke das das illegal ist und nicht in einer Mitgliedsvereinbarung verankert ist.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Silke A. • 04.08.2026
Was tun Sie für gegen die Ungleichwertigkeit der Lebensverhältnisse von gesetzlich und privat Krankenversicherten sowie Renter*innen und Pensionär*innen?
Portrait von Andrea Lübcke
Antwort 02.09.2026 von Andrea Lübcke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meine Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich seit vielen Jahren für eine Bürgerversicherung ein, in die grundsätzlich alle Menschen und Einkommensarten einbezogen werden, also auch Beamtinnen und Beamte, Selbstständige und Abgeordnete.