Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine S. • 31.05.2026
Als Leser Ihrer Antwort auf Abgeordnetenwatch frage ich: Warum nennen Sie die Sorge vor Sponsorendruck und EU-Sanktionen gegen Doğru „absurd“, statt die Grenzfrage konkret zu beantworten?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 02.06.2026 von Dirk Wiese SPD

Ich habe zur letzten Antwort zu diesem Thema nichts hinzuzufügen.

Frage von Bernhard F. • 15.05.2026
Wie stehen Sie zu den EU-Sanktionen gegen Hüseyin Doğru?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 25.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich halte Sanktionen gegen Journalist*innen immer für hochproblematisch, wenn sie ohne transparentes Verfahren und ohne gerichtliche Klärung existenzielle Grundrechte einschränken.

Frage von Günther A. • 28.04.2026
Welche Position nimmt die Linke in der causa Hüseyin Dogru ein, der vom Ministerrat der Europ. Union wegen der Inanspruchnahme seiner grundgesetzlich geschützten Meinungsfreiheit sanktioniert wurde?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Im Fall Doğru sollte die Bundesregierung auf Transparenz, Verhältnismäßigkeit und eine schnelle rechtsstaatliche Überprüfung drängen.

Frage von Lily S. • 25.04.2026
Ist die Menschenwürde im Fall des durch EU sanktionierten deutschen Journalisten Dogru gewahrt?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 06.05.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Hubertus S. • 17.04.2026
Was tun Sie, um die garantierten Grund- und Menschenrechte der drei Kinder des von der EU sanktionierten deutschen Journalisten Hüseyin Doğru zu gewährleisten und ihre Existenzgrundlage zu schützen?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 11.05.2026 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Politische Initiativen meiner Fraktion im Zusammenhang mit sanktionierten Personen bzw. deren Angehörigen sind von uns immer im Einzelfall zu entscheiden.