Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Agnes S. • 26.01.2026
Sind sie tatsächlich der Meinung, dass behinderte Menschen kein Recht auf ein Leben in Würde haben sollen - indem sie die eh schon begrenzten Mittel weiterhin kürzen wollen ?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 28.01.2026 von Manuel Hagel CDU

Teilhabe sichern, Unterstützung verlässlich finanzieren: Beides gehört für die CDU-Landtagsfraktion untrennbar zusammen.

Frage von Jürgen K. • 21.01.2026
WfbM: Warum spielen Sie Mindestlohn gegen Kündigungsschutz aus, statt beides gesetzlich zu vereinen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir wollen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Rehabilitation, Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und allgemeinem Arbeitsmarkt und die Zugangssteuerung der Reha-Träger verbessern.

Frage von Felix H. • 19.01.2026
Was hat der Bund bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Frage von Jürgen K. • 18.01.2026
Diakonie und Caritas sind die größten Werkstatt-Betreiber. Werden Sie als Kirchenbeauftragter darauf drängen, dass diese Träger endlich Mindestlohn zahlen und die Blockade der UN-BRK aufgeben?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Jürgen K. • 18.01.2026
Die UN rügt Deutschland, weil Menschen in Werkstätten keinen Mindestlohn erhalten. Wann beenden Sie dieses Sonderrecht und führen echte Löhne statt "Taschengeld" ein, um Altersarmut zu verhindern?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Jürgen K. • 18.01.2026
Ihr Kollege Dünkel sagt, Werkstattbeschäftigte wollen "keine Inklusionsdebatte". Teilen Sie diese Haltung, dass die UN-Kritik an Sonderstrukturen ignoriert werden kann, weil alle zufrieden sind?
Portrait von Wilfried Oellers
Antwort 21.01.2026 von Wilfried Oellers CDU

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich nutze die Plattform "abgeordnetenwatch" nicht, da ich direkte Kommunikation bevorzuge.