Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan P. • 22.05.2026
Warum sind Fahrradschnellwege, flächendeckend geschützte und breite und ebene Radspuren, abbiegesichere Kreuzungen, und angepasste Ampelschaltungen und konsequente Räumdienste im Winter noch kein flächendeckender Standard?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Frage von Leo B. • 29.04.2026
Welchen Stellenwert hat für Sie der Fahrradverkehr in Berlin? Setzen Sie sich für die Priorisierung des Fahrradverkehrs (im Mobilitätsgesetz) vor dem Autoverkehr ein?
Portrait von Florian Dörstelmann
Antwort ausstehend von Florian Dörstelmann SPD
Frage von Roland H. • 27.04.2026
Wie stehen Sie dazu, dass die Punkte, die aus dem MobG gestrichen werden sollen, genau die sind, für die sich das Volksbegehren 2018 einsetzte? Was sagt das über Ihr Standing zu Volksbegehren?
Portrait von Tino Schopf
Antwort 21.07.2026 von Tino Schopf SPD

Die öffentliche Diskussion konzentriert sich vor allem auf die Änderungen beim Radverkehr. Dabei gerät häufig aus dem Blick, dass die Novellierung zahlreiche Verbesserungen für den gesamten Umweltverbund enthält.

Frage von Jan R. • 14.04.2026
Keine einheitlichen Mittelmotor-Sockel bei Fahrradrahmen. Was sind politische Lösungen?
Portrait von Björn Simon
Antwort 16.04.2026 von Björn Simon CDU

Einheitliche Standards für Mittelmotoren können Nachhaltigkeit und Investitionssicherheit stärken.

Frage von Jan T. • 08.04.2026
Was würden sie davon halten wenn man S-Pedelecs auf 25km/h gedrosselt auf allen Radwegen zulassen würde.
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort 19.05.2026 von Jorrit Bosch Die Linke

Grundsätzlich halte ich Ihren Vorschlag für einen interessanten Ansatz, um die Attraktivität und Nutzbarkeit von S-Pedelecs zu erhöhen.

Frage von Cornelia V. • 07.04.2026
Sehr geehrte Frau Lüddemann, wann ist mit einer Umsetzung des Fahrradleasings für Landesbedienstete durch den Arbeitgeber zu rechnen? Gilt der TV Fahrradleasing auch für Landesbedienstete an Schulen?
Portrait von Cornelia Lüddemann
Antwort 08.04.2026 von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir hören, dass das Fahrradleasing im öffentlichen Dienst Sachsen-Anhalts im 1. Halbjahr 2026 kommen soll. Wir werden diese Frage im Finanzausschuss dem zuständigen Finanzministerium in diesem Monat noch einmal offiziell stellen.