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Warum sind Fahrradschnellwege, flächendeckend geschützte und breite und ebene Radspuren, abbiegesichere Kreuzungen, und angepasste Ampelschaltungen und konsequente Räumdienste im Winter noch kein flächendeckender Standard?

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Albert Stegemann
CDU
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Frage von Jan P. •

Warum sind Fahrradschnellwege, flächendeckend geschützte und breite und ebene Radspuren, abbiegesichere Kreuzungen, und angepasste Ampelschaltungen und konsequente Räumdienste im Winter noch kein flächendeckender Standard?

Was unternehmen Sie, damit es zum Standard wird?

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von CDU

Sehr geehrter Herr P.

vielen Dank für Ihre Frage. Dass moderne Standards für Radwege bei uns noch nicht überall Realität sind, liegt vor allem an den gewachsenen Strukturen. Unsere Städte wurden jahrzehntelang rund um das Auto geplant. Da die Kommunen zudem selbst über ihre Straßen entscheiden und das Planungsrecht sehr bürokratisch ist, dauert die Umsetzung oft lange. Wo Städte das Thema jedoch aktiv angehen, werden sichere, baulich getrennte Radwege bereits erfolgreich umgesetzt.

In den letzten Jahren hat der Bund die Kommunen verstärkt beim Aufbau- und der Instandhaltung von Radwegen unterstützt. Über den Nationalen Radverkehrsplan (https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Radverkehr/nationaler-radverkehrsplan-3-0.html) werden jährlich mehrere hundert Millionen Euro bereitgestellt (knapp 600 Millionen Euro allein im Bundeshaushalt 2026, unter anderem für den Bau von Radschnellwegen). Zum anderen wurden die rechtlichen Hürden gesenkt. Durch die Reform des Straßenverkehrsgesetzes müssen Städte und Gemeinden beispielsweise nicht mehr umständlich eine konkrete Gefahrenlage nachweisen, um Platz für den Radverkehr freizugeben. Zudem konzentriert sich der Bund über seine eigenen Gesellschaften darauf, die oft lückenhaften Radwege entlang von Bundes- und Landesstraßen schneller auszubauen.

Mit freundlichen Grüßen

Albert Stegemann

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