Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ferat Koçak
Antwort 15.09.2025 von Ferat Koçak Die Linke

Ob faschistische oder islamistische Gewalt – die Opfer und ihre Geschichten dürfen wir nie vergessen.

Portrait von Luke Hoß
Antwort ausstehend von Luke Hoß Die Linke
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 19.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ob öffentliche Plätze nach Opfern benannt werden, ist eine sehr sensible Frage, gerade im Umgang mit islamistischem Terror, bei dem wir immer wachsam sein müssen, dass Trauer nicht in pauschale Stigmatisierung umschlägt.

Günter Krings, 2025
Antwort 06.06.2025 von Günter Krings CDU

Zunächst ist absolut entscheidend, dass die Behörden genau hinschauen und feststellen, ob sich religiöse Prediger tatsächlich strafbar machen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Abschiebungen oder der Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft ist nach geltendem Recht in solchen Fällen nicht möglich.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 03.06.2025 von Christoph de Vries CDU

Ich bitte um Nachsicht, dass ich Sie korrigiere, denn in meiner Antwort habe ich keinerlei Vergleiche auf Hinweise zwischen den Attentaten gezogen, sondern mich lediglich zur Einsetzung einer sofortigen Sondersitzung in Bezug auf die Gewalttat in Mannheim geäußert, mit dem Verweis darauf, dass diese immer effektiver ist, je mehr Erkenntnisse bereits vorhanden sind und das gilt natürlich für alle politisch motivierten Gewalttaten.