Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Torsten Leveringhaus
Antwort 15.01.2026 von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lobbyverbot ist sinnvoll für Transparenz und Vertrauen. Lebenslang halte ich aber nicht für sinnvoll, wenn wir junge Leute in Führungspositionen haben möchten.

Portrait von Maximilian Schimmel
Antwort 09.01.2026 von Maximilian Schimmel CDU

Transparenz, Integrität und das Vertrauen in politische Entscheidungen sind zentrale Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Helmut R. • 29.09.2025
Zu jedem Problembereich eine neue Kommission?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, habe ich im August 2025 eine Kommission zur Sozialstaatsreform eingesetzt – denn die Komplexität von Zuständigkeiten und Schnittstellen in unserem Sozialstaat erfordert eine grundsätzliche Betrachtung

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 23.09.2025 von Beatrix von Storch AfD

Wir prüfen alle rechtlichen Möglichkeiten, um eine wirksame Politikerhaftung zu ermöglichen.