Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Aber wenn China eine Vermittlerrolle einnehmen soll, können wir nicht erwarten, dass es vorher in allen Punkten unsere Position übernimmt. So funktioniert Vermittlung leider nun mal nicht.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 13.10.2025 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kritik an der Taliban mit der an anderen Regierungen wie China zu vergleichen, halte ich dabei für nicht zielführend. Es ändert inhaltlich nichts, die Kritik bleibt dieselbe. 

Portrait von Bernd Baumann
Antwort 27.05.2026 von Bernd Baumann AfD

Die AfD fordert, Entwicklungshilfe stärker an deutschen Interessen auszurichten und Zahlungen an Wirtschaftsmächte wie China kritisch zu prüfen.

Portrait von Jan van Aken
Antwort 07.07.2026 von Jan van Aken Die Linke

Ich halte nichts davon, Chinas Unterstützung für Russland schönzureden. Sie ist problematisch, weil sie einen Angriffskrieg indirekt stützt.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 19.08.2025 von Thomas Jarzombek CDU

Damit digitale Souveränität gelingt, braucht es eine starke europäische Digitalwirtschaft, die sich im Wettbewerb mit digitalen „Global Playern“ auf Dauer behaupten kann. Dies kann nur durch eine enge Zusammenarbeit mit europäischen Wertepartnern gelingen. Digitale Souveränität ist aber keine Abschottung, sie ist Gebot der Stunde.