Antwort 22.02.2025 von Stefan Möller AfD
Natürlich setze ich mich für Pressefreiheit ein, da sie zu einem der wichtigsten Grundrechte in einer Demokratie zählt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Birte Döpke Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer
Antwort 20.02.2025 von Peer Döhnert AfD
Daher halte ich Bürgerbegehren auf lokaler eben, Volkabstimmungen auf nationaler Eben für wesend besser geeignet. Sie stärken die Demokratie und hält sie transparent.
Antwort 18.02.2025 von Alexander Johannes Becker Volt
vielen Dank für diese Frage, die es mir ermöglicht eine reine Ja/Nein-Frage etwas differenzierter zu beantworten.
Antwort 11.02.2025 von Thomas Möckel AfD
Die AfD fordert, die rechtlichen Voraussetzungen zur Durchführung der im Art. 20 Abs. 2 GG vorgesehenen Volksabstimmungen zu schaffen
Antwort 13.02.2025 von Ulrich von Zons AfD
Bürgerräte sind nicht demokratisch legitimiert, könnten das Parlament schwächen und für politische Zwecke instrumentalisiert werden.