Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Willy K. • 14.11.2024
Aus welchen Gründen wird Ihre Fraktion kein konstruktives Misstrauensvotum wagen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD-Fraktion ist nicht groß genug, um ein Misstrauensvotum stellen zu können

Frage von Hans S. • 12.11.2024
Am 16. Dezember stellt Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Werden Sie ihm das Vertrauen entziehen, aussprechen oder sich enthalten?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 13.11.2024 von Dirk Wiese SPD

Ich werde Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen aussprechen.

Frage von Wolfgang D. • 12.11.2024
nur mal so ein Gedanke, wenn Scholz die Vertrauensfrage stellt ,solltet ihr für evtl. ja stimmen denn schlimmer kanns nicht werden und Merz wird ganz blass werden wegen seiner BRANDMAUER.
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Petra S. • 12.11.2024
Bei der Vertrauensfrage im Bundestag behaupten Sie, das die Grünen für den Bundeskanzler Scholz stimmen werden. Wird es in ihrer Partei den Fraktionszwang geben oder darf jeder selbst entscheiden ?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 13.12.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen empfehlen den Abgeordneten der Fraktion die Enthaltung.

Frage von Willy K. • 10.11.2024
Warum stellen Sie nicht gleich ein Misstrauensvotum?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Natürlich ist diese Möglichkeit im Grundgesetz vorgesehen. Allerdings würde dieses Verfahren eine eigene, stabile Mehrheit zur Wahl von Friedrich Merz erfordern, was ich angesichts der gegenwärtigen Sitzverteilung im aktuellen Bundestag genauso wenig sehe wie Abweichler bei SPD und Grünen.