Am 16. Dezember stellt Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Werden Sie ihm das Vertrauen entziehen, aussprechen oder sich enthalten?
Sehr geehrter Herr S.,
ich werde Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen aussprechen.
Beste Grüße
Dirk Wiese
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Dirk Wiese
Antwort 09.10.2026 von Dirk Wiese SPD
Aus meiner Sicht ist dieser Antwort nichts hinzuzufügen.
Antwort 06.10.2026 von Dirk Wiese SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion hat geschlossen den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, da wir die Instrumentalisierung von Menschenrechten ablehnen.
Antwort 06.10.2026 von Dirk Wiese SPD
Mit einer rechtsextremen Funktionspartei gibt es keine Berührungspunkte.
Antwort 06.10.2026 von Dirk Wiese SPD
Für alle Bundestagsabgeordnete gilt die Regelung des § 27 Abgeordnetengesetz.