Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Dazu kann ich persönlich keine belastbare Aussage treffen und ich bin auch überzeugt, dass es keine pauschal zutreffende Situation für alle ehemaligen Ortskräfte gibt.

Portrait von Philine Sturzenbecher
Antwort ausstehend von Philine Sturzenbecher SPD
Portrait von Georg Kippels
Antwort 08.09.2025 von Georg Kippels CDU

Hintergrund ist folgender: Die Regierungskoalition hat im Koalitionsvertrag vereinbart, das freiwillige Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan der Ampelregierung zu beenden.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 02.09.2025 von Tilman Kuban CDU

Gleichzeitig wurde angekündigt, dass bis Herbst 2025 ein neues, sicherheitsüberprüftes Aufnahmeverfahren etabliert werden soll und in dessen Rahmen bereits zugesagte Aufnahmen sehr detailliert und im Einzelfall überprüft werden wird. So kam es auch diese Woche zu dem Flug nach Hannover.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU