Sehr geehrte Frau G.,

vielen Dank für Ihre Frage und für Ihr Interesse am Schicksal der afghanischen Ortskräfte. 

Deutschland hat seit 2021 viele tausend Menschen aufgenommen, die aufgrund ihrer Tätigkeit für deutsche Institutionen und Organisationen in Afghanistan in Gefahr geraten sind. Gleichzeitig ist richtig, dass die Lage in den vergangenen Monaten schwieriger geworden ist und nicht alle Zusagen so schnell oder so umfassend umgesetzt werden konnten, wie es ursprünglich vorgesehen war. Die Bundesregierung begründet dies mit rechtlichen Vorgaben, notwendigen Sicherheitsüberprüfungen und veränderten Rahmenbedingungen in Afghanistan und Pakistan. Zugleich ist klar, dass politische Entscheidungen einzelner Aufnahmeprogramme dazu geführt haben, dass Zusagen eingeschränkt oder überprüft wurden.

Für mich bleibt jedoch entscheidend, dass wir als Staat eine besondere Verantwortung gegenüber den Menschen haben, die sich für uns eingesetzt haben und gerade deshalb verfolgt oder bedroht werden. Diese moralische Verpflichtung darf man nicht relativieren. 

Gleichzeitig müssen Verfahren rechtssicher, überprüfbar und nachvollziehbar bleiben, damit Aufnahmezusagen verlässlich und transparent umgesetzt werden können. Innerhalb der CDU/CSU wird diese Frage intensiv diskutiert, und es gibt klare Stimmen, die darauf drängen, bestehende Zusagen zu erfüllen und Verfahren so zu verbessern, dass Gefährdete verlässlich geschützt werden. 

Ich setze mich dafür ein, dass Deutschland seiner Verantwortung gerecht wird – sowohl humanitär als auch rechtsstaatlich.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Thomas Röwekamp