Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian Z. • 10.02.2025
Wird Andy Grote einem weiteren Senat Peter Tschentscher angehören?
Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 14.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Die zunehmenden Angriffe auf Politikerinnen und Politiker sind eine ernste Gefahr für die Demokratie. Dazu gehören auch Verunglimpfungen und Beleidigungen.

Frage von Michael K. • 09.02.2025
Was tut das Bundesministeriums des Innern und für Heimat als oberste Rechts- und Fachaufsicht des BAMF, um die Effizienz von Sprachkursen für Flüchtlinge zu verbessern?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Hans M. • 17.07.2024
Waren Sie, der Kanzler oder die SPD Bundetagsfraktion über Faesers Compact Verbot vorab informiert und hatten keine verfassungsrechtlichen Bedenken? Oder war es Faesers Alleingang?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 05.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Sicherheitsbehörden des Bundes gehen ihrem gesetzlichen Auftrag im Rahmen ihrer Zuständigkeiten sorgfältig nach.

Frage von Hans M. • 15.07.2024
Wird Frau Faeser zunehmend zim echten Sicherheitsrisiko für Deutschland? Quelle s.u. ***
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Grenzkontrollen sind ein effektives Instrument, um irreguläre Migration zu bekämpfen. Das zeigen etwa die Zahlen zu den festgestellten unerlaubten Einreisen

Frage von Hendrik W. • 17.04.2024
Herr Reul, als Innenminister NRW frage ich Sie, wie Sie den Begriff Skinhead definieren? Siehe Verfassungsschutzbericht NRW 2022, Absatz Subkulturell geprägter Rechtsextremismus.
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU