Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas K. • 28.04.2026
Wie gewährleisten Sie künftig die Wahrung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Datenschutz ernst nehmen, aber keine Zwangsakte erfinden.

Frage von Katharina S. • 22.10.2025
Ist es erlaubt, Patientendaten an den betroffenen Patienten wie Ware zu verkaufen bzw Patienten vor die Wahl zu stellen ob sie die Daten kostenlos u. digital oder kostenpflichtig als Kopie erhalten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 22.10.2025 von Simone Borchardt CDU

Digitale Ausgabe kostenlos, Papierkopie darf nach Aufwand berechnet werden. Kein Zwang zur ePA-Nutzung.

Frage von Katharina S. • 08.10.2025
Ist es möglich, das Patienten irgendwann auch dazu verpflichtet werden, die ePA zu nutzen, und ihre Daten zu Forschungszwecken zu spenden, das die Möglichkeit zu widersprechen gestrichen wird?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 09.10.2025 von Matthias Mieves SPD

Mir ist nicht bekannt, dass es derartige Forderungen oder Diskussionen dazu gibt.

Frage von Katharina S. • 08.10.2025
Ist es möglich, das Patienten irgendwann auch dazu verpflichtet werden die ePA zu nutzen, und ihre Daten zu Forschungszwecken zu spenden, das die Möglichkeit zu widersprechen gestrichen wird?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 20.10.2025 von Simone Borchardt CDU

Digitale Gesundheitsdaten für bessere Versorgung, aber mit klarer Patientenkontrolle, Datenschutz und Widerspruchsrecht bei Datennutzung.

Frage von Irene L. • 01.10.2025
Wie stellt man sicher, dass das Opt-out zur EPA eingehalten wird?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.

Frage von Katharina S. • 30.07.2025
Wie funktioniert das mit dem TIM
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 04.08.2025 von Matthias Mieves SPD

"Befunde per Whatsapp" finde ich nicht ideal. Sichere Messenger-Kommunikation im Gesundheitswesen geht mit dem TI-Messenger, die Nutzung wird noch zunehmen.