Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Knut H. • 06.03.2025
Ungefragtes Online-Stellen/Verwalten von Patientendaten wegen diverser Terminsoftware in Arztpraxen, woher weiß man wo genau wann welche Daten (ohne Zustimmung) gelandet sind und wo widersprechen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort ausstehend von Marco Buschmann FDP
Frage von Brigitte S. • 22.02.2025
Werden Sie in einer Regierung die ePA und auch sonst die bisherige Gesundheitspolitik beibehalten?
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 22.02.2025 von Johannes Steiniger CDU

Die Potenziale der elektronischen Patientenakte, digitalen Gesundheitsanwendungen oder KI werden wir im Einklang mit dem Datenschutz ausschöpfen.

Frage von Felix H. • 17.01.2025
Wie bewerten Sie die "besorgniserregenden Sicherheitsprobleme" u. "erheblichen Bedenken" (s. CCC) im Zusammenhang mit der von großen Teilen der Gesundheitspolitik ignorierten Kritik an e-PA?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.03.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Kritik der Verbraucherzentrale ist uns bekannt. Hier sind die jeweiligen Aufsichtsbehörden in der Pflicht, auf eine gesetzeskonforme Umsetzung zu achten.

Frage von Felix H. • 16.01.2025
Wie bewerten Sie die "besorgniserregenden Sicherheitsprobleme" u. "erheblichen Bedenken" (s. CCC) im Zusammenhang mit der von großen Teilen der Gesundheitspolitik ignorierten Kritik an e-PA?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 22.01.2025 von Heike Baehrens SPD

Die im Bereich der Telematikinfrastruktur identifizierten Schwachstellen waren dem Bundesgesundheitsministerium bekannt. Man arbeitet an ihrer Behebung. Technisch werden derzeit weitere Sicherheitskomponenten eingebaut, die Angreifern das Abgreifen von Daten unmöglich machen. 

Frage von Felix H. • 09.01.2025
Dt. Datenschutzrecht bildet die Rechte u. Interessen von Mitbetroffenen nicht hinreichend ab; darauf hat die Datenethikkommission 2019 im Gutachten hingewiesen. Warum ist das bei e-Patientenakte so?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 14.01.2025 von Heike Baehrens SPD

Daten, die in der ePA gespeichert sind, werden für die Behandlung der Person genutzt, der die ePA gehört. Es ist nicht erlaubt, dass die Daten aus der ePA einer Person genutzt werden, um damit Rückschlüsse auf eine andere Person zu ziehen.