Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 22.10.2025
Werden wegen der EU Richtlinie Medikamentengruppen auf ihre Fahrbeeinträchtigung hin mit Grenzwerten versehen u. Polizeilich im Verkehr überwacht u. mit MPU geprüft um die Sicherheit zu gewährleisten?
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 20.11.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bei Alkohol und bei THC gibt es Grenzwerte, bei sonstigen psychotropen Stoffen gilt jeglicher Nachweis als Fahren unter Drogeneinfluss und wird strafrechtlich verfolgt

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie lassen sich fehlende Prävention und Behandlungskapazitäten als Kritik an medizinischem Cannabis begründen, wenn es wissenschaftlich kontrolliert & unter ärztlicher Aufsicht sicher genutzt wird?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 20.10.2025 von Klaus Holetschek CSU

Ich möchte klarstellen: Medizinisches Cannabis bei klar definierten Indikationen (z. B. chronische Schmerzen, Spastiken, Übelkeit bei Chemotherapie) unter ärztlicher Aufsicht unterstütze ich ausdrücklich. Diese Möglichkeit besteht bereits seit einigen Jahren – auch mit bayerischer Unterstützung.

Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie kann ein Gesetz mit strengeren Sanktionen für Ärzt:innen konform sein, wenn Cannabisrezepte wegen Bürokratie, Regressrisiken & fehlenden Ärzte in Deutschland praktisch kaum möglich sind?
Portrait von Ülker Radziwill
Antwort ausstehend von Ülker Radziwill SPD
Frage von Philipp R. • 14.10.2025
Wie kann ein Gesetz mit strengeren Sanktionen für Ärzt:innen konform sein, wenn Cannabisrezepte wegen Bürokratie, Regressrisiken & fehlenden Ärzte in Deutschland praktisch kaum möglich sind?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU