Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kevin S. • 15.10.2026
Steuerberaterprüfung: Warum sollen Bilanzbuchhalter doppelt so lange warten wie fachfremde Akademiker?
Portrait von Jens Behrens
Antwort ausstehend von Jens Behrens SPD
Frage von Maureen S. • 15.10.2026
Sehr geehrter Herr Baldy, aus welchem Grund ist bei Ärzten/Psychotherapeuten bei der Reform des Nachrichtendienstrechts nur ein relativer und kein absoluter Schutz vorgesehen? Vereinbar mit GG?
Daniel Baldy
Antwort ausstehend von Daniel Baldy SPD
Frage von Maureen S. • 15.10.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, aus welchem Grund ist bei Ärzten/Psychotherapeuten bei der Reform des Nachrichtendienstrechts nur ein relativer und kein absoluter Schutz vorgesehen? Vereinbar mit GG?
Simone Borchardt
Antwort 15.10.2026 von Simone Borchardt CDU

Reform des Nachrichtendienstrechts und Schutz des Patientengeheimnisses

Frage von Vera K. • 15.10.2026
GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz: Die Kranken zahlen, die Versorgung bricht weg. Werden Sie sich für Nachbesserungen am Gesetz einsetzen?
Uwe Schmidt
Antwort ausstehend von Uwe Schmidt SPD
Frage von Lara H. • 08.10.2026
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Wie lässt sich die Budgetierung durch das GKV-BStabG auf Basis 2025 mit der Altersausweitung im Mammographie-Screening vereinbaren, das alle Anspruchsberechtigten versorgen soll?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Lara H. • 08.10.2026
Wie bewerten Sie als Mediziner eine Budgetierung des Mammographie-Screenings, wenn Zielgruppe und Intervalle definiert sind, Überversorgung ausgeschlossen ist und die Zahl der Berechtigten wächst?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 30.10.2026 von Christos Pantazis SPD

Ja, ich werde mich dafür einsetzen, dass die Finanzierung des Mammographie-Screenings auch unter den neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen verlässlich sichergestellt bleibt. Sollten die vorgesehenen Anpassungs- und Ausnahmemöglichkeiten hierfür nicht ausreichen, halte ich auch eine gesetzliche Nachbesserung, einschließlich einer gezielten Ausnahme- oder Übergangsregelung, für geboten.