Antwort 19.01.2024 von Ye-One Rhie SPD
Gemeinsam fordere ich mit 24 anderen SPD-Abgeordneten mit Migrationsgeschichte die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD.
Gemeinsam fordere ich mit 24 anderen SPD-Abgeordneten mit Migrationsgeschichte die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD.
Uns interessiert nicht, wer einen Antrag ins Parlament einbringt, uns interessiert, ob ein Antrag gut ist. Das würde auch in diesem Falle gelten.
Die Entwicklung und das Programm der angekündigten Partei bleibt erst einmal abzuwarten, wir stehen für Pragmatismus.
Es ist demzufolge auch nicht möglich, eine seriöse Einschätzung dazu abzugeben, ob diese wohl neu entstehende Partei ein denkbarer Partner für die AfD in Thüringen wäre.
Konkurrenz und Chance - es bleibt aufgrund der inneren Widersprüche der Bewegung Sahra Wagenknechts abzuwarten, welche Rolle diese in Thüringen spielen kann.