Antwort 28.11.2020 von Frank Schmitt SPD
(...) Ich bin davon überzeugt, dass der Senat weder extremistische Aktivitäten unterstützt noch fördert. (...=
(...) Ich bin davon überzeugt, dass der Senat weder extremistische Aktivitäten unterstützt noch fördert. (...=
(...) Ihr Ansinnen ist es nicht, sich diskriminierungsfrei und an Lösungen orientiert mit Islamismus in Deutschland auseinanderzusetzen. (...)
"Die Verfassungsschützer drängten in einem Antwortschreiben vom 10. Dezember 2019 darauf, JA und “Flügel” zu nennen.
(...) Um die wehrhafte Demokratie zu verteidigen, müssen wir weiterhin sowohl Rechtsextremismus als auch Antisemitismus entschlossen und kraftvoll bekämpfen. (...)
(...) Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten (...)