Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.04.2021 von Oliver Kumbartzky FDP
(...) an sich ist das Verhalten der Pflegekammer rechtskonform. Tatsächlich muss sie Beiträge nicht nur allgemein erheben, sondern diese auch „eintreiben“. Ein Vorgehen über einen Vollstreckungsbescheid ist also rechtlich nicht zu beanstanden. (...)
Antwort 18.04.2021 von Sebastian Czaja FDP
(...) Nach den mir vorliegenden Informationen gibt es seit dem Jahr 2008 für das Freiwillige Soziale Jahr und das Freiwillige Ökologische Jahr eine gemeinsame bundesgesetzliche Regelung, nämlich das Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten (...)
Antwort 14.05.2021 von Franziska Brychcy Die Linke
(...) Wir als Berliner Linksfraktion unterstützen das Ziel der Angleichung der Höhe der Aufwandsentschädigung der verschiedenen Freiwilligendienste sowie die Forderung nach einem kostenfreien ÖPNV-Ticket (...)
Antwort 10.06.2021 von Matthias Kollatz SPD
(...) eine Gleichstellung des -traditionsreichen- FSJ mit dem FÖJ erscheint mir sinnvoll und geboten. (...)
Antwort 19.04.2021 von Daniela Ludwig CSU
(...) Mir ist auch völlig klar, dass (nicht nur aus Sicht von Betroffen) immer mehr getan werden kann, um die Pflege noch besser und intensiver zu unterstützen. (...)