Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jenny Kunkel
Antwort 21.08.2019 von Jenny Kunkel Die Linke

(...) Alle öffentlichen Einrichtungen sind barrierefrei umzugestalten. Wir brauchen, um dies zu realisieren, zudem ein Inklusionsgesetz für Sachsen. (...)

Portrait von Karl-Heinz Brunner
Antwort 07.08.2019 von Karl-Heinz Brunner SPD

(...) In der Tat ist es aber ärgerlich, dass der sogenannte Behinderten-Pauschbetrag seit 1975 nicht mehr angepasst wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat 2007 geurteilt, dass dies verfassungskonform ist. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 19.07.2019 von Michael Kretschmer CDU

Lieber Herr M.,

Menschen mit Behinderungen sollen gleichberechtigt und umfassend am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Das gilt selbstverständlich auch für das Arbeitsleben.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 21.06.2021 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) im Verkehrsausschuss stets für eine inklusive Verkehrspolitik eingesetzt (...)