Sehr geehrter Herr Szubert,
zum Thema E-Zigarette habe ich bereits am 28.01. auf eine andere Anfrage hin Stellung bezogen. Um Doppelungen zu vermeiden, darf ich Sie herzlich bitten, diese Antwort zu lesen.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Die überarbeitete Richtlinie soll einen funktionierenden europäischen Binnenmarkt (etwa durch einheitliche Kennzeichnungspflichten) in Kombination mit einem hohen Niveau an Gesundheitsschutz garantieren. Dabei soll es vor allem um den Schutz junger Menschen gehen, was ich unterstütze, da 70 Prozent der Raucher mit weniger als 18 Jahren anfangen. Allerdings ist auch zu beobachten, dass in Deutschland der Anteil von Rauchern unter 18 Jahren europaweit vergleichsweise besonders niedrig ist und beständig zurückgeht, obwohl es bei uns keine schockierenden Fotos auf der Packung gibt. (...)
Sehr geehrter Herr Kämmerer,
Danke für Ihre Anfrage. Vor einer Expertenanhörung und den späteren Ausschussberatungen gibt es keine Festlegung. Alles andere hieβe, berechtigte Anliegen mündiger Bürger zu ignorieren.
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Es ist allerdings so, dass an die Förderung Bedingungen für die Pflegevorsorgeversicherung gebunden sind. Nur durch solche Regelungen kann eine effektive Vorsorge gesichert werden. Dazu gehört beispielsweise ein Verbot von Gesundheitsprüfungen, Risikozuschlägen und Leistungsausschlüssen. (...)
(...) wir wissen von Psychiatern, dass gerade bei jungen Menschen der auch nur gelegentliche Konsum von Cannabis erheblicCannabisirreparable psychische Schäden wie Psychosen auslösen kann. Dessen Konsum zu erleichtern und damit wahrscheinlich auch in der gefährdeten Gruppe zu erweitern, lehne ich ab. (...)