Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 25.02.2020 von Josephine Ortleb SPD

(...) Ungeachtet der Vorwürfe, die Herrn Assange gemacht werden, habe ich die Erwartung an Großbritannien, dass aus den öffentlich bekannten menschenrechtlichen und medizinischen Gründen, Julian Assange umgehend unter fachärztlicher Aufsicht genesen und seine Grundrechte ungehindert ausüben kann. (...)

Portrait von Sebastian Brehm
Antwort 05.03.2021 von Sebastian Brehm CSU

(...) Verurteilungen und sogar Folter und schlechte Haftbedingungen sind Mittel, die ich persönlich ablehne. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 09.02.2020 von Matthias Zimmer CDU

(...) Großbritannien ist ein Rechtsstaat und braucht meine Belehrungen nicht. Sollte es dort unannehmbare Bedingungen in Gefängnissen geben, gibt es rechtsstaatliche Wege, dies zu adressieren. (...)

Gyde Jensen
Antwort 20.03.2020 von Gyde Jensen-Bornhöft FDP

Häftlingen steht der volle Umfang ihrer Menschenrechte zu. Sie müssen menschenwürdig untergebracht sein. Ist dies nicht gewährleistet, muss dringend eingegriffen werden.

Portrait von Jürgen Braun
Antwort 07.08.2020 von Jürgen Braun AfD

(...) Wir bedauern die schwierige Lage, in der sich Herr Assange befindet und treten weiterhin für eine humanitäre Lösung ein. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 20.02.2020 von Frank Heinrich CDU

(...) Januar von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates mit großer Mehrheit angenommen wurde. Darin werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, Julian Assange freizulassen und eine Auslieferung an die USA zu verhindern. Als Teil der Parlamentarischen Versammlung des Europarates war ich selbst in Straßburg und habe die Resolution ausdrücklich unterstützt. (...)