Antwort 17.06.2024 von Tino Sorge CDU
Demselben Artikel, den Sie zitieren, können Sie entnehmen, warum wir als CDU/CSU die Legalisierung von Cannabis ablehnen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.06.2024 von Mathias Stein SPD
Ich gehe daher davon aus, dass auch von dieser Seite das Gesetz konstruktiv begleitet werden wird.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 05.07.2024 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Einfuhr von Cannabis, zum Beispiel aus den Niederlanden, ist nicht erlaubt. Die Mitgliedschaft in einer Einbauvereinigung muss nicht zeitaufwändig sein.
Antwort 21.06.2024 von Carmen Wegge SPD
Um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können, bedarf jeder Einzelfall der individuellen Beurteilung. Wir als Gesetzgeber regeln die Dinge daher zunächst abstrakt-generell und geben dann den Behörden einen Ermessensspielraum um Einzelfallgerechtigkeit zu ermöglichen.