Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin M. • 14.05.2025
Wann werden die Grauen Wölfe verboten?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 20.05.2025 von Katrin Staffler CSU

Wir als CSU im Bundestag setzen uns entschieden gegen jede Form von Extremismus ein. Bereits im November 2020 hat der Deutsche Bundestag auf Initiative von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen die Bundesregierung aufgefordert, Organisationsverbote gegen die Vereine der Ülkücü-Bewegung zu prüfen.

Frage von Guido S. • 12.05.2025
Warum leitet ein Rechtsextremist der AfD den Hauptausschuss in Brandenburg an der Havel?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 30.07.2025 von Sonja Eichwede SPD

Ich teile Ihre geäußerten Bedenken komplett und finde es richtig, dass wir als SPD einen eigenen Kandidaten aufgestellt haben. Andere demokratische Parteien haben jedoch den Kandidaten der AfD unterstützt. Aus der SPD hat Axel Brösicke keine Stimmen erhalten.

Frage von André B. • 12.05.2025
Werden Sie sich als neuer Innenminister für ein Verbot der rechtsextremen Organisation „Graue Wölfe“ (Ülkücü-Bewegung) einsetzen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von lina l. • 09.05.2025
Wie wollen Sie mit dem wachsenden Rechtsextremismus umgehen?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 13.05.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Am wichtigsten ist: Am Ende sind wir alle als Gesellschaft gefragt. Es braucht Haltung, Mut und Solidarität.