Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nasrin J. • 21.02.2025
Die IRGC stellt eine große Bedrohung für die Sicherheit Deutschland dar. - Würden Sie uns auf diesem Weg unterstützen und begleiten?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort ausstehend von Marco Buschmann FDP
Frage von Nasrin J. • 21.02.2025
Würden Sie das iranische Volk in seiner revolutionären Bewegung seit 2022 unterstützen und sich dafür einsetzen, dass die IRGC vollständig auf die Terrorliste gesetzt werden?
Portrait von Thorsten Lieb
Antwort ausstehend von Thorsten Lieb FDP
Frage von Alireza D. • 14.02.2025
Einfluss der Bundesregierung auf die MSC-Ausladung von Reza Pahlavi
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 21.02.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Münchner Sicherheitskonferenz trifft ihre Einladungsentscheidungen unabhängig

Frage von Monika R. • 05.02.2025
Iran: meiner Meinung nach, sollte die iranische Regierung als Terrororganisation eingestuft werden und Iraner/innen und Jesiden sollte Asyl gewährt werden. Wie stehen Sie dazu.
Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort 11.02.2025 von Ye-One Rhie SPD

Ich bin der Meinung, dass die Islamischen Revolutionsgarden, also die Streitkräfte des Regimes, auf die EU-Terrorliste gehören. Das iranische Regime destabilisiert die internationale Ordnung und verletzt systematisch Menschenrechte. Als SPD werden mit aller Entschlossenheit gegen diese Bedrohungen vorgehen.