Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Zu Ihrer Frage: Staaten werden nicht von Reflexen geleitet. Hierfür gibt es Gesetze. (...)

(...) Jedoch ist mir nicht verständlich, weshalb Sie Fragen stellen, obwohl Sie sich offenbar Antworten viel lieber selber geben. Meine klare Position ist, dass man von keinem Land Schutz erwarten kann, außer von dem der eigenen Herkunft. Vielleicht erläutern Sie mir kurz, wie Sie darauf kommen, dass diese Antwort nicht korrekt sein sollte. (...)

(...) Der von Ihnen angesprochene Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration, welcher im Dezember 2018 angenommen werden soll, baut auf dem Global Compact for Migration von 2016 auf. Beiden Verträgen ist immanent, dass insbesondere die Fluchtursachen in den jeweiligen Krisenländern nachhaltig abgebaut werden sollen. (...)

(...) die Entschädigungen der Abgeordneten werden gemäß des Hessischen Abgeordnetengesetzes an die Verdienstentwicklung bzw. die Preisentwicklung angepasst und sind im Hessischen Abgeordnetengesetz nachlesbar. (...)

(...) Wenn Menschen den Hitlergruß zeigen oder Nazisymbole tragen, frage ich mich jedes Mal, ob diese Menschen in unsere Gesellschaft integriert worden sind. Mein Hauptanliegen ist es, deutlich zu machen, dass es sich bei Einwanderern auch nur um Menschen handelt. Daher sollte auch bei Debatten immer der Mensch im Vordergrund stehen und nicht der Hass auf Minderheiten. (...)

(...) vielen Dank für ihre Frage zu den Zukunftsperspektiven der SPD. (...)