Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tuomo Neumann
Antwort 31.08.2019 von Tuomo Neumann Die Linke

(...) Ich war neulich mit einer Tour im Zittauer Gebirge unterwegs und bin mit Menschen ins Gespräch darüber gekommen, wie die aktuellen Probleme im Bereich der medizinischen Grundversorgung und der ÖPNV sind. Es ist erschreckend, wieviele Defizite sich in den letzten Jahren ergeben haben. (...)

Portrait von Jenny Kunkel
Antwort 02.09.2019 von Jenny Kunkel Die Linke

(...) Es gibt m.E. hier keine kurzfristige Lösung, da es noch nicht da es noch nicht die Regel istgenannte Gehörlose regelhaft die Regelschule besuchen können. Dies vor allem deshalb, weil in aller Regel an den Schulen Lehrer fehlen, die auch in der Lage sind, in der Gebärdensprache zu kommunizieren. (...)

Portrait von Jenny Kunkel
Antwort 21.08.2019 von Jenny Kunkel Die Linke

(...) Alle öffentlichen Einrichtungen sind barrierefrei umzugestalten. Wir brauchen, um dies zu realisieren, zudem ein Inklusionsgesetz für Sachsen. (...)

Portrait von Karl-Heinz Brunner
Antwort 07.08.2019 von Karl-Heinz Brunner SPD

(...) In der Tat ist es aber ärgerlich, dass der sogenannte Behinderten-Pauschbetrag seit 1975 nicht mehr angepasst wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat 2007 geurteilt, dass dies verfassungskonform ist. (...)