Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hitschler
Antwort 19.01.2022 von Thomas Hitschler SPD

Verfassungsrechtlich ist eine Impfpflicht grundsätzlich möglich, wenn es sich dabei um ein zielführendes Mittel handelt und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Ich bin der Ansicht, dass wir nun den Punkt erreicht haben, an dem die bisherigen Maßnahmen nachweislich nicht mehr ausreichen.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 06.01.2022 von Matthias Mieves SPD

Kritisch sehe ich aber Menschen, die Ängste vor Impfungen meines Erachtens zum Vorwand nehmen, um zu Hass und Gewalt aufzurufen.

Portrait von Armin Grau
Antwort 10.01.2022 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn wir es aber schaffen, dass ein noch deutlich größerer Teil der Menschen sich impfen lässt, dann könnte Omikron möglicherweise dazu führen, dass sich perspektivisch eine endemische anstatt einer pandemischen Situation, wie es bisher der Fall ist, einstellt.

Portrait von Helge Braun
Antwort 06.01.2022 von Helge Braun CDU

Ein konkreter Liefertermin für erste Chargen ist mir noch nicht bekannt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Die in der EU zugelassenen Impfstoffe sind gut wirksam und sicher. Ihr Nutzen überwiegt die Risiken deutlich.

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN