Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 26.10.2015 von Andreas Lämmel CDU

(...) vielen Dank für Ihre Fragen zur Anpassung der Abgeordnetendiäten. Mir ist bewusst, dass Debatten und Abstimmungen zu diesem Thema in der Öffentlichkeit immer besonders hohe Wellen schlagen. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 13.03.2014 von Peter Hintze CDU

Sehr geehrter Herr Hoch,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich bin der Auffassung, dass diese wichtige Frage ausgiebig diskutiert und für eine etwaige Änderung ein breiter politischer Konsens hergestellt werden müsste.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 12.03.2014 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) Bitte stellen Sie mir konkrete Fragen. Aber ich kann Ihnen versichern, dass ich mich gut an meine Abstimmungen erinnere. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 01.06.2016 von Mechthild Rawert SPD

(...) Am 16.Oktober 2015 wurde im Bundestag der "Gesetzesentwurf zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten" (Drucksache 18/5088) ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/050/1805088.pdf ) beschlossen. Ich habe gegen diesen Gesetzesentwurf gestimmt: Die anlassbezogene und flächendeckende Speicherung von Telekommunikations- und Ortungsdaten über Wochen und Monate war mir zu weitreichend. (...)