Antwort 12.04.2024 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Zweifel gilt der Wortlaut des Gesetzes. Daher sollte man es tunlichst vermeiden die Grenzen zu überschreiten.
Im Zweifel gilt der Wortlaut des Gesetzes. Daher sollte man es tunlichst vermeiden die Grenzen zu überschreiten.
Die Kommunen, also auch Kamp-Lintfort, weisen keine spezifischen Flächen für Cannabis Social Clubs aus, da dies nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fällt. Wenn Sie jedoch am Prozess der Flächennutzung für Cannabis Social Clubs interessiert sind, kommt hier die eine kurze Beschreibung des folgenden Prozesses:
Wo es in Kamp-Lintfort Cannabis Social Clubs geben wird, ist eine kommunalpolitische Frage
Die AfD lehnt die Cannabislegalisierung ab.
Wir lassen derzeit alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen und dem Deutschen Bundestag eine Entscheidungshilfe unterbreiten.